Wahlen

Informationen zu allen Wahlen, die im Verantwortungsbereich der Universität Stuttgart stattfinden.

   

Das Jahr 2019 wird das große Wahljahr an der Universität Stuttgart. Denn alle großen Gremien werden gewählt und (fast) jedes Mitglied der Universität Stuttgart kann wählen und sich zur Wahl aufstellen lassen.

Fragen und Informationen zu den Gremienwahlen

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Wählen und gewählt werden können nur Mitglieder und Angehörige der Universität Stuttgart nach § 2 Absatz 1 WahlO, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind. Maßgebender Zeitpunkt für die Wahlberechtigung und Wählbarkeit (Wahlstichtag) ist der Tag des vorläufigen Abschlusses des Wählerverzeichnisses. Dieser ist für die Gremienwahlen 2019 der 29. April 2019. Nach diesem Stichtag sind nur unter bestimmten Voraussetzungen Korrekturen und Änderungen am Wählerverzeichnis möglich.

Nein, das Wahlrecht kann nur persönlich ausgeübt werden. Wahlberechtigte, die durch körperliche Gebrechen gehindert sind, ihre Stimme allein abzugeben, können sich der Hilfe einer Vertrauensperson bedienen.

Das Wählerverzeichnis ist ein formales Verzeichnis aller Wahlberechtigten (und damit auch der Wählbaren). Es ist eine wesentliche formale Grundlage für die Durchführung der Wahl.

Die Wahlleitung der Universität Stuttgart erstellt ein Wählerverzeichnis, in welches alle zum Wahlstichtag (29.04.19) Wahlberechtigten eingetragen sind. Hier sind folgende Daten hinterlegt:

  1. laufende Nummer,
  2. Familienname,
  3. Vorname,
  4. Amts- oder Berufsbezeichnung, bei Studierenden im Sinne von § 60 Absatz 1 Satz 1 LHG die Matrikelnummer,
  5. die Fakultätszugehörigkeit oder Zugehörigkeit zu einer sonstigen Organisationseinheit,
  6. die Zuordnung zu einer Mitgliedergruppe,
  7. Vermerk über die Ausgabe von Briefwahlunterlagen,
  8. Vermerk über die Stimmabgabe sowie
  9. Bemerkungen.

Unabhängig von der Wahlbenachrichtigung können Sie vom 30. April 2019 bis 07. Mai 2019 zwischen 09:00 Uhr und 16:00 Uhr die Ihre Person betreffenden Angaben im Wählerverzeichnis einsehen. Andere Personen betreffende Angaben können Sie nur dann einsehen, wenn Sie glaubhaft machen können, dass das Wählerverzeichnis Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten aufweist.

Alle beschäftigten Wahlberechtigten, die im Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten spätestens zum 09. April 2019 eine Wahlbenachrichtigung per Hauspost zugestellt. Sie beinhaltet folgende Informationen:

  1. Familienname,
  2. Vorname,
  3. Amts- oder Berufsbezeichnung, bei Studierenden (auch Doktorandinnen und Doktoranden) die Matrikelnummer,
  4. die Fakultätszugehörigkeit oder Zugehörigkeit zu einer sonstigen Organisationseinheit sowie
  5. die Zuordnung zu einer Mitgliedergruppe.

Immatrikulierte Studierende sowie eingeschriebene Doktorandinnen und Doktoranden erhalten, soweit sie keine postalische Benachrichtigung per Hauspost erhalten haben (weil sie beschäftigt sind), diese Information an die bei C@mpus hinterlegte Email-Adresse.

Sollte diese Information bei Ihnen nicht ankommen, setzen Sie sich bitte mit der Wahlleitung in Verbindung.

Die Briefwahl ist grundsätzlich möglich, soweit die Wählerin oder der Wähler zum Zeitpunkt der Wahl verhindert ist, die Abstimmung im Wahlraum vorzunehmen.

Wie beantrage ich Briefwahl?
Bis zum 27. Mai 2019 können Sie bei der Wahlleitung formlos per E-Mail beantragen. Bitte teilen Sie uns hierfür folgende Daten mit:

  1. Name
  2. Vorname(n)
  3. ggf. Matr.-Nr.
  4. Fakultät/Einrichtung/Bereich
  5. Email-Adresse
  6. für Studierende/Doktorandinnen und Doktoranden: die in C@mpus hinterlegte Studienanschrift
    für Mitglieder der anderen Wählergruppen: ihre Hauspostanschrift

Sollten Sie längerfristig nicht an dieser Adresse erreichbar sein, übermitteln Sie der Wahlleitung bitte eine alternative Anschrift. Der Versandt der Briefwahlunterlagen wird voraussichtlich ab dem 20. Mai 2019 per (Haus-)Post veranlasst.

Was kostet die Briefwahl?
Der Rücksendeumschlag für Ihre Wahlunterlagen wird Ihnen unfrankiert zugeschickt. Bitte frankieren Sie ihn ausreichend, bevor Sie Ihre Wahlunterlagen an die Universität zurück schicken.

Kann ich auch vor den Wahltagen vor Ort wählen?
Wenn Sie die Briefwahlunterlagen vor Ort in der Stabsstelle Recht abholen (ca. ab dem 20. Mai 2019 möglich), haben Sie die Möglichkeit die Wahlunterlagen auch bereits an Ort und Stelle auszufüllen und in eine verschlossene Wahlurne einzuwerfen.

Wie funktioniert die Stimmabgabe per Briefwahl?
Sie erhalten von der Wahlleitung folgende Unterlagen übersandt:

  • Rücksendeumschlag
  • Briefwahlschein
  • Stimmzettel
  • Wahlumschlag

Bitte achten Sie darauf, dass Sie Ihre Stimme persönlich und unbeobachtet auf dem Stimmzettel durch ankreuzen kundtun. Diesen Stimmzettel falten Sie anschließend einmal, legen ihn in den Stimmzettelumschlag ein und verschließen diesen ordnungsgemäß. Unverschlossene Stimmzettelumschläge werden unberücksichtigt zurückgewiesen.

Bitte füllen Sie anschließend den beiliegenden Briefwahlschein aus. Diesen geben Sie zusammen mit dem verschlossenen Stimmzettelumschlag in den mit der Adresse der Wahlleitung der Universität Stuttgart vorbedruckten Wahlbriefumschlag.

Diesen Wahlbriefumschlag kleben Sie nunmehr zu und

  • geben ihn persönlich in der Stabsstelle Recht, Wahlleitung, ab,
  • übersenden ihn an die aufgedruckte Anschrift der Wahlleitung per Hauspost oder
  • übersenden ihn an die aufgedruckte Anschrift der Wahlleitung per Post, achten dann aber bitte auf eine ausreichende Frankierung.

In jedem Fall berücksichtigen Sie bitte eine ausreichend lange Postlaufzeit.

Bis wann muss der Wahlbrief bei der Wahlleitung eingehen?
Die ausgefüllten Stimmzettel im Wahlbrief müssen unbedingt so rechtzeitig der (Haus-) Post übergeben werden, dass diese bis zum 5. Juni 2019 um 15:00 Uhr bei der Wahlleitung eingehen. Später eingehende Briefwahlumschläge können nicht mehr berücksichtigt werden. Das Risiko eines verspätet eingehenden Wahlbriefs tragen Sie. Alternativ können Sie den Wahlbrief auch persönlich in der Stabsstelle Recht, Wahlleitung, 3.OG, Geschwister-Scholl-Str. 24b, 70174 Stuttgart, abgeben.

Bitte beachten: Bei Übersendung der Briefwahlscheine per Post, muss der Briefwahlumschlag ausreichend frankiert sein. Weiter sollten Sie berücksichtigen, dass dieser so frühzeitig an die Wahlleitung abgesandt werden muss, dass dieser bis spätestens am letzten Wahltag (5. Juni 2019) um 15:00 Uhr bei der Wahlleitung eingeht. Das Risiko des rechtzeitigen Eingangs trägt die Wählerin oder der Wähler.

Der (akademische) Senat
Der (akademische) Senat ist das höchste akademische Gremium einer Universität. In ihm wirken alle Mitgliedergruppen mit. Der Senat hat das sog. „Satzungrecht“ für die Universität, d.h. er beschließt alle Satzungen der Universität. Satzungen kann man mit den Gesetzen auf staatlicher Ebene vergleichen. Satzungen sind zum Beispiel die Prüfungsordnungen, Verwaltungsordnungen für die Einrichtungen der Universität, die Promotionsordnung, die Wahlordnung und auch das „Grundgesetz“ der Universität, die Grundordnung.
Der Senat wählt zusammen mit dem Universitätsrat die hauptamtlichen Mitglieder des Rektorates (Rektorin/Rektor, Kanzlerin/Kanzler und CIO) und wählt die nebenamtlichen Prorektorinnen und Prorektoren.
Der Senat verabschiedet den Struktur- und Entwicklungsplan, der alle fünf Jahre aufgestellt wird und der grundlegende Planungen der Universität über die innere Struktur (Professuren, Einrichtungen, strukturelle Maßnahmen) beinhaltet.
Weiter gibt der Senat Stellungnahmen zu Berufungsvorschlägen, die aus den Fakultäten eingereicht werden, zum Wirtschaftsplan und zur Widmung von Professuren ab.
Die Liste im LHG mit den Aufgaben des Senates umfasst 15 Punkte, von denen vorstehend nur einige genannt sind.
Der Senat bildet zahlreiche Ausschüsse, die seine Beschlüsse und Stellungnahmen vorbereiten. In diesen Ausschüssen findet ein wesentlicher Teil der Arbeit des Senates statt.

Fakultätsräte
In den großen Fakultätsräten („große“ Fakultätsräte deshalb, weil ihnen alle Hochschullehrinnen und Hochschullehrer einer Fakultät ohne Wahl angehören) wirken auch alle Mitgliedergruppen mit. Sie beschließen die Angelegenheiten ihrer Fakultät, insbesondere die Studien- und Prüfungsordnungen der zugeordneten Studiengänge, Berufungsvorschläge für die Wiederbesetzung von Professuren sowie den Struktur- und Entwicklungsplan der Fakultät. Der Fakultätsrat wählt den Dekan oder die Dekanin und die weiteren Mitglieder des Dekanats.
Weiter setzen die Fakultätsräte die Studienkommissionen ein, welche die Weiterentwicklung des Studienangebotes regeln. Viele Beschlüsse der Fakultätsräte werden an den Senat geleitet, der dann über sein Satzungsrecht endgültig beschließt.

Mitgliederversammlung des Stuttgarter Zentrums für Simulationswissenschaften
Die Mitgliederversammlung des Stuttgarter Zentrums für Simulationswissenschaften kann man hinsichtlich seiner Aufgaben sehr grob vergleichen mit einem Fakultätsrat. Sie beschließt über das Studienangebot des Zentrums sowie seinen Struktur- und Entwicklungsplan.

Studierendenparlament (StPa)
Das Studierendenparlament (StuPa) trifft grundsätzliche Entscheidungen, die die Studierendenvertretung stuvus betreffen und kontrolliert den Vorstand. So werden von ihm z.B. die Wahlen für Vorstand und Referats- bzw. Arbeitskreisleitung durchgeführt, Satzungen, Ordnungen und Haushaltspläne von stuvus verabschiedet und allgemeine Anträge wie inhaltliche Positionen der Studierendenschaft oder große Ausgaben bearbeitet. Zudem entscheidet das StuPa bei Differenzen innerhalb der stuvus.

Die Mitwirkung der Mitglieder der Universität richtet sich nach „Qualifikation, Funktion, Verantwortung und Betroffenheit“ der einzelnen Mitglieder der Universität. Diese vier Begriffe definieren die sog. Gruppenuniversität und begründen die Einteilung der Mitglieder in Mitgliedergruppen. Diese Einteilung soll so erfolgen, dass die einzelnen Mitgliedergruppen „homogen“ in dem Sinne zusammengesetzt sind, dass die einzelnen Mitglieder einer Mitgliedergruppe hinsichtlich dieser vier Begriffe möglichst ähnlich sind.

Welche Mitgliedergruppen gibt es?
Das LHG definiert die folgenden Mitgliedergruppen für die Mitwirkung in den nach Mitgliedergruppen zusammengesetzten Gremien

  • die Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer und die außerplanmäßigen Professorinnen und Professoren, soweit sie hauptberuflich tätig sind und überwiegen Aufgaben einer Professur wahrnehmen,
  • die Akademischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Ausnahme der Lehrkräfte (§ 52 Abs. 6 LHG),
  • die Studierenden (nach § 60 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe a LHG),
  • die Doktorandinnen und Doktoranden (Studierende nach § 60 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe b LHG) sowie
  • die sonstigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Dabei ist der Begriff „sonstige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“ nicht abwertend gemeint, sondern es handelt sich um eine sog. Auffangregelung (eine übliche juristische Terminologie) in dem Sinne, dass dieser Mitgliedergruppe alle Mitglieder der Universität zugeordnet sind, die nicht explizit einer anderen Mitgliedergruppe zugeordnet sind. Aus diesem Grund sind Hilfskräfte auch Mitglieder dieser letztgenannten Mitgliedergruppe. Die Grundordnung der Universität Stuttgart spricht bei Mitgliedern dieser Wählergruppe auch von „Mitarbeiter(n) und Mitarbeiterinnen in Verwaltung und Technik“.

Es gibt zahlreiche Konstellationen, die dazu führen, dass ein Wahlberechtigter zunächst mehreren Mitgliedergruppen angehört oder angehören kann. Wählen und gewählt werden kann man aber grundsätzlich nur in einer Mitgliedergruppe, deshalb müssen für diese Fälle Regelungen zur Zuordnung getroffen werden. Die Zuordnung ist für alle zum selben Zeitpunkt stattfindenden Wahlen dieselbe.

Doktorandinnen und Doktoranden / Akademische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Wenn Sie als Doktorandin bzw. Doktorand eingeschrieben und gleichzeitig hauptamtlich an der Universität Stuttgart tätig sind, können Sie sich zwischen der Wählergruppe der Akademischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und der Wählergruppe der Doktorandinnen und Doktoranden entscheiden. Dies können Sie bis zum 13. Mai 2019 schriftlich oder elektronisch vorzugsweise per Email an wahlleitung@verwaltung.uni-stuttgart.de gegenüber der Wahlleitung tun. Machen Sie hiervon nicht Gebrauch, werden Sie zufällig einer der beiden Wählergruppen zugeordnet. Ihre Wählergruppe ist für alle zum selben Zeitpunkt stattfindenden Wahlen dieselbe und kann erst zu den nächsten regulären Wahlen dieser Wählergruppe geändert werden. Wird die Wahlberechtigung von der Universität zufällig festgelegt, können Sie Ihre Wählergruppe bereits zur nächsten regulären Wahl unabhängig von der Wählergruppe ändern.

Übrige Wählergruppen
Wenn Sie zwei oder mehr der übrigen Wählergruppen angehören, können Sie sich bis zum 13. Mai 2019 schriftlich oder elektronisch, vorzugsweise per E-Mail an wahlleitung@verwaltung.uni-stuttgart.de, gegenüber der Wahlleitung für eine dieser Wählergruppen entscheiden. Tun Sie dies nicht, werden Sie der ersten zutreffenden der folgenden Wählergruppen zugeordnet: Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer, Akademische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Studentinnen und Studenten, Doktorandinnen und Doktoranden, sonstige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Ihre Wählergruppe ist für alle zum selben Zeitpunkt stattfindenden Wahlen dieselbe und kann erst zu den nächsten regulären Wahlen dieser Wählergruppe geändert werden.

Zugehörigkeit von Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer zu Fakultäten
Wenn Sie als Hochschullehrerinnen bzw. Hochschullehrer keiner Fakultät angehören, können Sie schriftlich gegenüber dem Rektorat festlegen, welcher Fakultät Sie zugeordnet werden wollen. Diese Zuordnung ist für alle zum selben Zeitpunkt stattfindenden Wahlen dieselbe. Wenn Sie durch Kooptation mehreren Fakultäten angehören, sind Sie in all diesen Fakultäten zur Senatswahl wahlberechtigt, aber nicht wählbar.

Zugehörigkeit von akademischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und sonstigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu mehreren Fakultäten
Wenn Sie in der Wählergruppe der akademischen bzw. sonstigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mehreren Fakultäten angehören, sind Sie nur in der einen Fakultät wahlberechtigt und wählbar, in der der größere Anteil Ihres Beschäftigungsverhältnisses liegt. Ist so keine eindeutige Zuordnung möglich, werden Sie der Fakultät mit der kleineren Ordnungsnummer zugeordnet, es sei denn Sie entscheiden sich bis zum 13. Mai 2019 schriftlich oder elektronisch, vorzugsweise per Email an wahlleitung@verwaltung.uni-stuttgart.de, gegenüber der Wahlleitung für eine andere Fakultät. Die Zuordnung ist für alle zum selben Zeitpunkt stattfindenden Wahlen dieselbe.

Zugehörigkeit von Studierenden zu mehreren Fakultäten
Wenn Sie als Studentin bzw. Student durch Ihren Studiengang bzw. Ihre Studiengänge mehreren Fakultäten angehören, sind Sie nur in der einen Fakultät wahlberechtigt und wählbar, die Sie bei Ihrer Immatrikulation bestimmt haben. Haben Sie keine Fakultät bestimmt, werden Sie der Fakultät Ihres ersten Hauptfachs zugeordnet, es sei denn Sie entscheiden sich bis zum 13. Mai 2019 schriftlich oder elektronisch, vorzugsweise per E-Mail an wahlleitung@verwaltung.uni-stuttgart.de, gegenüber der Wahlleitung für eine andere Fakultät. Diese Entscheidung ist auch dem Studiensekretariat durch persönliche Vorsprache während der Öffnungszeiten mitzuteilen. Die Öffnungszeiten entnehmen Sie bitte
https://www.student.uni-stuttgart.de/studienorganisation/studiensekretariat/.

Wie wechsle ich meine Wählergruppe bzw. Fakultätszugehörigkeit?
Einen Wechsel der Wählergruppe oder der Fakultätszugehörigkeit können Sie gegenüber der Wahlleitung schriftlich oder elektronisch (vorzugsweise formlos per E-Mail) bis zum 13. Mai 2019 beantragen.

05.04.19: Bekanntmachung der Wahl
06.04.19: (Beginn) Einreichung der Wahlvorschläge
09.04.19: Benachrichtigung der Beschäftigten über ihren Eintrag im Wählerverzeichnis
16.04.19: Mitteilung an Wahlleitung, ob die Hochschullehrer und Hochschullehrerinnen einer Fakultät in einer Versammlung wählen wollen
29.04.19: (Wahlstichtag) vorläufiger Abschluss des Wählerverzeichnisses
30.04.19: (Beginn) Auslegung Wählerverzeichnisse für 5 Arbeitstage
04.05.19: (Ende) Einreichung / Zurücknahme der Wahlvorschläge
07.05.19: (Ende) Auslegung der Wählerverzeichnisses; Entscheidung über Berichtigung oder Ergänzung der Wählerverzeichnisse
13.05.19: Abschluss der Wählerverzeichnisse
14.05.19: Entscheidung des Wahlausschusses über die Zulassung der Wahlvorschläge (Beginn) Abstimmung in Versammlung
23.05.19: (Ende) Bekanntgabe der Wahlvorschläge durch die Wahlleitung
27.05.19: (Ende) Ausgabe der Briefwahlunterlagen
04.06.19: Wahltag 1 von 09:00 Uhr bis 15:00 Uhr
05.06.19: Wahltag 2 von 09:00 Uhr bis 15:00 Uhr; (Ende)  Abstimmung in Versammlung; (Ende) Eingang von Briefwahlstimmen
06.06.19: Ermittlung der Abstimmungsergebnisse
07.06.19: Bekanntmachung der Wahlergebnisse