Für eine gelungene Kooperation

Erfindungen und Schutzrechte

Die IP-Strategie der Universität Stuttgart garantiert den Schutz geistigen Eigentums und wahrt dabei die Interessen aller am Forschungsprozess Beteiligter.

Dem Transfer der Forschungsergebnisse zur Nutzbarmachung an Dritte, also der eigentlichen Innovation, vorgelagert ist die Invention. Letztere ist Kernaufgabe der Universitäten, indem zunächst durch Grundlagenforschung in allen Disziplinen und weiter durch anwendungsorientierte Forschung und Entwicklung neues Wissen und neue Technologien geschaffen werden.

Erfindungen der Universität Stuttgart werden zu Innovationen

Jahr für Jahr erzielen Forschende an der Universität Stuttgart bahnbrechende Forschungsergebnisse. Diese Erkenntnisse, insbesondere Erfindungen, Patente und Gebrauchsmuster, können auf verschiedene Arten wirtschaftlich verwertet werden.

Was ist IP oder geistiges Eigentum?

"Geistiges Eigentum" – international "intellectual property (IP)" – bezeichnet Eigentumsrechte an Schöpfungen des menschlichen Intellekts (beispielsweise Erfindungen, Know-how, Software). Der Begriff "Schutzrechte" bezeichnet die Gesamtheit der Rechte, die diese individuellen geistigen Leistungen schützen, wie das Patent- und Gebrauchsmusterrecht in Bezug auf Erfindungen oder das Urheberrecht in Bezug auf Werke der Wissenschaft, Literatur und Kunst (einschließlich Software).

Forschungsergebnisse sind geistiges Eigentum (Intellectual Property, IP) und stehen grundsätzlich denjenigen zu, die sie erarbeitet haben. Den Umgang mit diesem geistigen Eigentum hat die Universität Stuttgart in einer IP-Strategie sowie in den Richtlinien zur Umsetzung festgelegt.

Die IP-Strategie sorgt dafür, dass die Interessen aller am Prozess Beteiligten gewahrt werden: der Forschenden, der Universität Stuttgart sowie der Kooperationspartnerinnen und Kooperationspartner. Sie ermöglicht damit den Wissens- und Technologietransfer, ohne die Wissenschaftsfreiheit einzuschränken.

Um geistiges Eigentum, speziell Erfindungen, Patente und Gebrauchsmuster, wirtschaftlich zu verwerten, bietet die Universität Stuttgart verschiedene Möglichkeiten.

Die Inhalte der IP-Strategie im Überblick

  1. Forschungsergebnisse werden grundsätzlich zeitnah veröffentlicht, insbesondere in entsprechender Fachliteratur oder durch die Anmeldung von Schutzrechten, sodass die erarbeiteten Erkenntnisse der Allgemeinheit zur Verfügung stehen.

  2. Es wird sichergestellt, dass die Forschungsergebnisse als Basis für weitere Forschung und in der Lehre genutzt werden können.

  3. Forschungsergebnisse, die wirtschaftlich genutzt werden können, müssen durch zum Beispiel Patent- und Markenanmeldungen geschützt werden, bevor sie veröffentlicht werden. Bis dahin werden sie durch eine interne Geheimhaltung unter Verschluss gehalten.

  4. Die wirtschaftliche Verwertung von Forschungsergebnissen wird durch direkte und indirekte Eigen- oder Fremdverwertung gegen marktübliche Vergütung sichergestellt.

  5. Die TTI Technologie-Transfer-Initiative GmbH unterstützt Ausgründungen von universitätsnahen Spin-Offs, die aus den an der Universität erarbeiteten Erkenntnissen Produkte und Dienstleistungen entwickeln.

  6. Der Ausbau bereits bestehender Kooperationen einzelner Institute mit Unternehmen zu nachhaltigen, strategischen Partnerschaften und Allianzen auf Hochschulebene soll laufend geprüft werden, um bestehende Forschungsschwerpunkte zu stärken und neue Forschungsthemen zu identifizieren.

Für die Umsetzung der IP-Strategie dienen interne Regelungen. Diese finden Sie in den zusätzlichen Erläuterungen „Vorgehen zur Umsetzung der IP-Strategie

Bei Forschungsergebnissen handelt es sich um „geistiges Eigentum“ (Intellectual Property). Dieses geistige Eigentum räumt den Besitzenden das Recht an immateriellen Gütern ein, zum Beispiel sowohl schutzrechtsfähige als auch nicht schutzrechtsfähige Arbeitsergebnisse wie Erfindungen, Verfahrensweisen, Urheberrechte (z.B. bei Computerprogrammen), Designs und das damit verbundene Know-how. Das geistige Eigentum steht grundsätzlich derjenigen Person zu, die es erarbeitet hat. Aufgrund gesetzlicher Vorgaben oder vertraglicher Regelungen mit Auftraggebenden werden die Rechte daran je nach Einzelfall dem Arbeitgeber bzw. dem Auftraggebenden übertragen.

Erfindungen sind schöpferische Leistungen, die gegenüber der Universität meldepflichtig sind. Die Universität Stuttgart informiert über Meldepflicht, Recherche und Publikation.

Erfindungen

Mit rund 1000 Patentanmeldungen und Patenten verfügt die Universität Stuttgart über ein exzellentes Portfolio unterschiedlicher Technologien für zahlreiche Branchen. Die Universität berät über Patentierbarkeit, Recherche und unterschiedliche Schutzrechte.

Schutzrechte

Beispiel für ein erfolgreiches Patent:

Ob in der Medizin oder in CD-Playern, in der Produktionstechnik, bei der Herstellung von Mikrochips oder Automobilen: Kaum ein Bereich unseres täglichen Lebens kommt ohne den Einsatz der Lasertechnik aus. Zu den bedeutenden Entwicklungen in der Lasertechnik gehört dabei der Scheibenleser, der in den 1990er-Jahren von einer Arbeitsgruppe um Prof. em. Helmut Hügel und Dr. Adolf Giesen am Institut für Strahlwerkzeuge (IFSW) erfunden und inzwischen in vielerlei Hinsicht optimiert und weiterentwickelt wurde.

Dieser damals revolutionär neue Lasertyp basiert auf einem Strahlquellenkonzept, das ein weites Spektrum an Eigenschaften abdeckt. Da er sowohl einen außerordentlich hohen Wirkungsgrad als auch eine hohe Strahlkraft besitzt, ist er für den Einsatz in der Industrie von großer Bedeutung, bei Laserherstellern wie auch bei Laseranwendern.

Beratung zu Erfindungen

Die Abteilung 15 „Wissens- und Technologietransfer“ ist eine zentrale Serviceeinrichtung der Universität Stuttgart. Sie berät zur Erfassung, Verwaltung und Kommerzialisierung von Erfindungen, Schutzrechten sowie anderem Geistigen Eigentum, beispielsweise von Software. Die Spanne der Dienstleistungen reicht von der frühzeitigen Beratung bis zur Verhandlung von Lizenzverträgen.

Kontakt

Dr.

Ralf Kaun

Abteilungsleitung

 

Tobias K. Artzt

Manager Intellectual Property (Erfindungen, Schutzrechte)

Zum Seitenanfang