Wie schützt man effektiv Flüchtlinge und Migrant*innen?

5. März 2020, Nr. 17

EU-Projekt „Protect“ mit Beteiligung der Universität Stuttgart untersucht Wirkung der globalen UN-Pakte

Die globalen Pakte für Migrant*innen und Flüchtlinge der Vereinten Nationen sollen das Schicksal von Millionen Menschen erleichtern und die Lasten gerechter auf die Aufnahmestaaten verteilen. Seit ihrer Verabschiedung 2018 sorgen die Abkommen für hitzige Diskussionen. Wie sie sich tatsächlich auswirken, untersucht jetzt erstmals das EU-Projekt „Protect“, an dem auch das Institut für Sozialwissenschaften der Universität Stuttgart beteiligt ist. Ziel ist es, der Politik Strategien an die Hand zu geben, um Menschen effektiv zu schützen.

Die globalen Pakte für Migrant*innen und Flüchtlinge der Vereinten Nationen sollen das Schicksal von Millionen Menschen erleichtern und die Lasten gerechter auf die Aufnahmestaaten verteilen. Seit ihrer Verabschiedung 2018 sorgen die Abkommen für hitzige Diskussionen. Wie sie sich tatsächlich auswirken, untersucht jetzt erstmals das EU-Projekt „Protect“, an dem auch das Institut für Sozialwissenschaften der Universität Stuttgart beteiligt ist. Ziel ist es, der Politik Strategien an die Hand zu geben, um Menschen effektiv zu schützen.

Die Wahrung von Menschenrechten wie internationalem Schutz ist ein zentrales Ziel insbesondere von Demokratien. Doch im aktuellen politischen Klima wird diese Aufgabe von den Nationalstaaten zunehmend in Frage gestellt. Vor diesem Hintergrund soll das Projekt „Protect“ (The right to international protection: a pendulum between globalization and nativization) analysieren, welche Folgen Veränderungen in den Bereichen des Rechtssystems, der Governance und des gesellschaftlichen Diskurses für den internationalen Flüchtlingsschutz haben. Ziel ist es, offen zu legen, inwieweit die Abkommen mit Menschenrechten und dem Recht auf internationalen Schutz vereinbar sind. „Letztendlich wird durch das Projekt klar, wie und in welchem Ausmaß veränderte Machtverhältnisse, politische Prozesse und gesellschaftliche Diskurse Menschenleben beeinflussen“, sagen die Projektverantwortlichen an der Universität Stuttgart, Prof. Raphael Heiberger und Sara Schmitt der Abteilung Computational Social Science am Institut für Sozialwissenschaften.

Hierzu wollen die Forschenden zum einen die konzeptuellen, theoretischen und methodologischen Werkzeuge entwickeln, um internationalen Schutz als ein vielschichtiges Phänomen zu begreifen, das alle politische Entscheidungsebenen, also lokal, regional, national und supranational, betrifft. Des Weiteren fragen sie, ob beziehungsweise wie die Ziele und Inhalte der Abkommen mit dem Recht auf internationalen Schutz vereinbar sind und welche Governance-Modelle am besten geeignet sind, um sie mit dem Recht auf internationalen Schutz in Einklang zu bringen. Darüber hinaus sollen gesellschaftliche Diskurse identifiziert werden, die sich mit Menschenrechten und dem Recht auf internationalen Schutz beschäftigen.

11 Universitäten auf drei Kontinenten beteiligt

Getragen wird das Projekt, das im Rahmen des EU-Programms Horizon 2020 mit insgesamt circa 3,3 Millionen Euro gefördert wird, von 11 Universitäten in Europa, Kanada und Südafrika unter der Federführung von Prof. Hakan Sicakkan an der Universität Bergen/Norwegen. Protect entwickelt einen umfassenden interdisziplinären Ansatz aus den Bereichen Politischer Theorie, Rechtswissenschaften und Multilevel Governance, um Untersuchungseinheiten auf supranationaler, nationaler, regionaler und individueller Ebene betrachten zu können. Empirisch werden im Ländervergleich rechtliche, institutionelle, einstellungsbezogene und mediale Daten erhoben.

Die Abteilung Computational Social Science am Institut für Sozialwissenschaften der Universität Stuttgart übernimmt dabei alle Aufgaben der statistischen Datenaufbereitung und –analyse. Ebenso ist sie an der Analyse der Mediendaten beteiligt, um dem gesellschaftlichen Diskurs auf Bürgerebene und medienanalytischer Ebene auf den Grund zu gehen.

Fachlicher Kontakt:

Prof. Raphael Heiberger, Sara Schmitt, Universität Stuttgart, Institut für Sozialwissenschaften, Abt. Computational Social Science, Tel.: +49 (0)711/685 81001.

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Hochschul­kommunikation

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