Direkt zu

 


 

Rechtsfragen

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum.

Von den Web-Verantwortlichen der Universität Stuttgart müssen einige Dinge unbedingt beachtet werden:

Hinweise zu einzelnen Rechtsfragen:

Impressum

Eine Verpflichtung zur Anbieterkennzeichnung ergibt sich aus dem Teledienstegesetz bzw. dem Mediendienstestaatsvertrag. Eine fehlende und falsche Anbieterkennzeichnung kann ein Bußgeld von bis zu 50.000 Euro zur Folge haben.

Rechtliche Grundlagen:
Die Universität Stuttgart wird im Außenverhältnis durch den Rektor vertreten. Das bedeutet, dass auf jedem Fall der/die RektorIn als rechtlich Verantwortliche/r im Impressum angegeben werden muss.

  • Von den Institutseiten muss entweder auf das Universitätsimpressum verlinkt werden oder ein eigenes Impressum hinterlegt werden, dass jedoch die Angaben des Universitätsimpressums enthalten muss (bspw. die Nennung des Rektors als Verantwortlichen).
    Zusätzliche Informationen (wie z.B. Name eines Webmasters) sind möglich.
  • Es ist darauf zu achten, dass das Impressum leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar platziert wird. Das bedeutet auch, dass das Impressum von jeder Seite des Internetangebots aus in zwei (nachvollziehbaren) Schritten erreicht werden können muss.



Weitere Informationen finden Sie z. B. unter den Adressen:

http://www.zendas.de/themen/internetrecht/impressum.html

Datenschutzerklärung

Wenn im Rahmen des Web-Dienstes personenbezogene Daten erhoben werden (indem bspw. die vollständige IP-Adressen protokolliert werden oder permanente Cookies gesetzt werden) ist ein Hinweis auf eine Datenschutzerklärung erforderlich, d.h. gesetzlich vorgeschrieben. In der Datenschutzerklärung ist darauf hinzuweisen, welche Daten, wann und zu welchem Zweck erhoben (oder protokolliert) werden. Weitere Informationen und ein Beispiel einer solchen Datenschutzerklärung finden Sie unter http://www.zendas.de/themen/internetrecht/datenschutzerklaerung.html.hoch

Kennzeichnung externer Links

Externe Links müssen deutlich als solche gekennzeichnet werden. Zu diesem Zweck und um die Webseiten der Universität Stuttgart einheitlich zu gestalten, sollten die Links mit einem Icon vor dem Linktext gekennzeichnet werden. Durch Zuweisung von class="externerlink" an links im Quelltext, wird automatisch die kleine Grafik über css eingebunden.

Die Abgrenzung, wann ein Link "extern" ist, erfolgt formaljuristisch: Ein externer Link verweist auf Seiten, für die *nicht* die Universität Stuttgart haftbar ist.
Die URL einer Seite kann ein Indikator sein, eine externe URL (ohne "uni-stuttgart" im Namen) entlässt die Uni aber nicht aus ihrer juristischen Verantwortung. Bei der konkreten Abgrenzung hilft manchmal ein Blick ins Vorlesungsverzeichnis oder ins Impressum der betreffenden Website.

hoch

Kennzeichnung von Werbung

Sollten auf den Internetseiten Werbebanner o.ä. gesetzt werden, so müssen diese durch Hinweise wie „Werbung“ oder „sponsered by“ deutlich als solche gekennzeichnet werden. Weitere Informationen unter http://www.zendas.de/themen/internetrecht/werbung.html.hoch

Copyright für die Web-Seiten der Universität Stuttgart

Der copyright-Hinweis im Fuss der Universitäts-Seiten kann aus den oben erwähnten Gründen ebenfalls nur auf die Universität Stuttgart, nicht auf einzelne Bereiche, Lehrstühle, Abteilungen, Institute etc. verweisen.

hoch

Urheberrecht/Copyright-Verletzungen

In jüngster Zeit ist auch die Universität Stuttgart vermehrt von Abmahnungen wegen Verletzungen gegen das Marken- und Urheberrecht auf WWW-Seiten der Universität Stuttgart betroffen. Mittels Suchmaschinen stellen Rechteinhaber Marken- und Urheberrechtsverletzung auf den WWW-Seiten blitzschnell fest. Jede "berechtigte" anwaltliche Abmahnung kostet zwischen 1.000 und 2.500 Euro zuzüglich Schadensersatz für beispielsweise entgangene Lizengebühren.

 

Bitte schauen Sie Ihren WWW-Auftritt an und entfernen alle Graphiken, Banner, Bilder etc., von denen Sie nicht sicher wissen, ob Sie diese veröffentlichen dürfen. Juristisch ist die Lage eindeutig: "Ohne Erlaubnis des Rechteinhabers dürfen marken- oder urheberrechtlich geschützte Werke nicht publiziert werden" (C't 25/2001, S. 236-238).

Lassen Sie sich für die Nutzung entsprechender Inhalte vom Rechteinhaber eine Freigabe erteilen, es ist immer einen Versuch wert, um Erlaubnis zur Veröffentlichung auf einer universitären WWW-Seite zu bitten.Wir haben für Sie ein entsprechendes Antragsformular zum download bereitgestellt.

Formulare und Datenschutz

Falls Sie Web-Formulare erstellt haben und personenbezogene Daten abfragen (z.B. E-Mailadresse) überprüfen Sie bitte ob der Hinweistext bei Datenerhebung vorhanden ist und beachten Sie bitte die Hinweise zur SSL-Verschlüsselung des Formulars.