Patente
Patent und Gebrauchsmuster sind beides Schutzrechte für
technische Erfindungen. Der wichtigste Unterschied zwischen
diesen beiden Schutzrechten besteht darin, dass eine zum
Patent angemeldete Erfindung inhaltlich und formal geprüft
wird, eine zum Gebrauchsmuster angemeldete Erfindung jedoch
nur formal, also unter anderem nicht darauf, ob die
angemeldete Erfindung neu ist. Eine Erfindung, für die ein
deutsches, europäisches oder internationales Patent erlangt
werden kann, muss neu sein, auf erfinderischer Tätigkeit
beruhen und gewerblich anwendbar sein. Der Inhaber (meistens
auch der Anmelder) des Patentes bekommt für einen maximalen
Zeitraum von 20 Jahren das ausschließliche Recht zur
Verwertung seines Patentes. Man spricht hier von einem
staatlich garantierten Monopol, das der Patentinhaber
gegenüber Dritten gerichtlich durchsetzen kann. Doch
verlangt der Staat für diesen Ansporn zur Innovationskraft
eine nicht unerhebliche Gegenleistung: Die Veröffentlichung
der Erfindung. Somit leistet der Patentinhaber einen Beitrag
zur Vermehrung des öffentlich nutzbaren Wissens. Denn neben
dem Schutz einer Erfindung sind Patente auch die größte
Quelle nutzbarer wissenschaftlich-technischer Literatur.
Lohnen sich Patente?
Grundsätzlich gilt auch für kleinere und neue Firmen: Ein
Patent lohnt sich, egal ob eine teure Innovation oder nur
ein Cent-Artikel geschützt werden soll. Die Entscheidung für
eine internationale Anmeldung hängt von den Absatz-märkten,
den Kosten für die Aufrechterhaltung des Patentes und der
Rechtssicherheit der jeweiligen Bestimmung-sländer ab.
Sollen Patente strategisch für die Firmenpolitik eingesetzt
werden sind mehrere Patente, ein so genanntes
Patentportfolio, notwendig. Diese können zum Schutz der
eigenen Kernpatente, zur Behinderung der Konkurrenz oder als
Verhandlungsmasse für Lizenzen (Crosslizenzen) eingesetzt
werden. Eine weitere Möglichkeit, ein Patent zu besitzen,
ist der Erwerb einer Lizenz.
Für den Erwerb oder Verkauf einer Lizenz ist es notwendig,
den Wert eines Patentes zu ermitteln. Hier gibt es mehrere
Ansatzpunkte, zum Beispiel branchenübliche Lizenzsätze, das
Marktpotenzial oder die Erfindungshöhe. Ein weiterer Aspekt
der Wertermittlung von Patenten kommt beim Umgang mit der
Hausbank ins Spiel. Patente sind Bestandteil des
Firmenvermögens und können die Kreditvergabe erleichtern.
Auch bei gemeinsamen Entwicklungsprojekten kann, über
Geheimhaltungsvereinbarungen und Kooperations-verträge
hinaus, durch eine rechtzeitige Patentanmeldung geklärt
werden, was der jeweilige Partner in die gemeinsame
Entwicklungsarbeit einbringt.
Daneben gibt es auch die Macht des Kunden. Dies bekommen
innovative Lieferanten zu spüren, die ein großes Unternehmen,
zum Beispiel einen internationalen Konzern, beliefern.
Großunternehmen nutzen Patente zum Schutz ihrer eigenen
Produkte, begeben sich aber ungern in die Abhängigkeit ihrer
Lieferanten und weichen gegebenenfalls auf nicht geschützte
Produkte aus.
Patentverletzungen
Egal ob eine innovative Firma Patente anmeldet oder auf die
Verschwiegenheit seiner Mitarbeiter setzt, jeder ist für
Patentverletzungen seiner Produkte und Verfahren
verantwortlich. Grundsätzlich gilt: Veröffentlichte Patente
und Patentanmeldungen sind allgemeines Wissen. Unwissenheit
kann hier nicht vor Folgen einer unbeabsicht-igten
Patentverletzung schützen. Die möglichen Konsequenzen
reichen von Lizenzzahlungen bis zum Entfernen des Produktes
vom Markt zuzüglich der Kosten für den Rechtsstreit.
Es ist immer ratsam, vor der Entwicklung oder
Markteinführung eines neuen Produktes eine professionelle
Patent-recherche durchzuführen, unabhängig von der
Entscheidung über eine Patentanmeldung. So lässt sich das
Risiko der Verletzung bestehender Patente minimieren.
Mehr Infos:
Professionelle Patentrecherchen:
PATTEMPTO
Stefan Ott, Nobelstraße 15/
Matthias-Erzberger-Str. 20,
70569 Stuttgart/
88400 Biberach
Tel. 0711/6201508 bzw.
07351/441491
e-mail:
info@pattempto.de
www.pattempto.de
Allgemeine Informationen zu Patenten, Erfinderberatung und
Eigenrecherchen:
Informationszentrum Patente,
Haus der Wirtschaft,
Willi-Bleicher-Str. 19,
70174 Stuttgart
Tel. 0711/123-2558
e-mail:
info@patente-stuttgart.de
www.patente-stuttgart.de
Förderungen durch den Bund:
INSTI KMU Patentaktion,
Steinbeis-Transferzentrum,
Infothek,
Gerberstraße 63,
78050 Villingen-Schwenningen
Tel. 07721/87865-3
e-mail:
info@steinbeis-infothek.de
www.steinbeis-infothek.de
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