Immissionsschutz

 
 
  Das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) ist die zentrale Vorschrift zum Vermeiden und Bekämpfen von anlagenbedingten Immissionen. Daraus wurden inzwischen über 30 Verordnungen und einige allgemeine Verwaltungs-vorschriften (z.B. TA Luft, TA Lärm) abgeleitet. Zweck dieses Gesetzes ist es, Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen.
 
 
Dabei gliedert sich das Immissionsschutzrecht in die Teilaspekte:  
·          Luftreinhaltung
·          Lärmschutz
·          Schutz vor Geruchsbelästigungen
·          Schutz vor Lichtimmissionen
·          Schutz vor Erschütterungen
·          und Schutz vor sonstigen Umwelteinwirkungen.


Anlagen nach dem BImSchG sind:
 
·          Betriebsstätten und sonstige ortsfeste Einrichtungen (z.B. Werkstätten, Feuerungsanlagen, Behälter, Prüfstände, Sirenen)
·          Mobile Maschinen und technische Geräte (z.B. Bagger, Baukräne, Gabelstapler, Rasenmäher, Bohrmaschinen etc.)
·          Grundstücke, auf denen Stoffe gelagert oder Arbeiten durchgeführt werden (z.B. Lagerplätze, Testgelände, Baustellen).
 


Wichtig ist zu prüfen, ob eine Anlage der Genehmigungspflicht unterliegt. Wenn ja, ist die Genehmigung vor der Inbetriebnahme der Anlage bei der Behörde einzuholen. Finden an solchen Anlagen wesentliche Änderungen statt, sind diese der Behörde schriftlich mitzuteilen. Aber auch für nicht-genehmigungsbedürftige Anlagen sind eine Reihe von Regelungen einzuhalten.
 
Relevant an der Universität Stuttgart sind die Anforderungen an den Lärmschutz. Hier sind die TA-Lärm und die VDI-Richtlinien „Beurteilung von Arbeitslärm in der Nachbarschaft“ zugrunde zu legen. Die Immissionsrichtwerte nach der TA-Lärm sind einzuhalten. Das Sicherheitswesen verfügt über Lärmmessgeräte und Frau Schultheiß führt gerne Lärmmessungen durch.
 
Frau Schultheiß ist als universitätsinterne Immissionsschutzbeauftragte bestellt. In dieser Funktion ist sie für die Beratung der Betreiber von entsprechenden Anlagen in allen den Immissionsschutz betreffenden Angelegenheiten zuständig. Sie ist von Mittwochs bis Freitags unter der Telefonnummer 63028 zu erreichen.