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Die wahrgenommenen Wirkungen von Bürgerbeteiligung


Laufzeit :
10/2013-07/2015
Finanzierung:
Baden-Württemberg Stiftung
Projektleitung und Kontakt:
Prof. Dr. Angelika Vetter (Universität Stuttgart) Briefumschlag E-Mail senden
Prof. Dr. Ulrich Eith (Universität Freiburg)

Bürgerinnen und Bürger sollen durch „neue“ Formen von Bürgerbeteiligung verstärkt an der Vorbereitung von politischen Entscheidungen bzw. an den Entscheidungen selbst beteiligt werden. Das ist ein vielerorts diskutiertes Thema. Die Erwartungen von Politik und Öffentlichkeit an „mehr Bürgerbeteiligung“ sind dabei hoch: Mehr Bürgerbeteiligung soll beispielsweise

  • die Identifikation mit der jeweiligen Gemeinschaft stärken und beim Einzelnen Verständnis für gemeinsame Probleme in Gesellschaft und Politik entwickeln,
  • die Qualität von Entscheidungsprozessen erhöhen durch die Aktivierung und Einbeziehung von zusätzlichem Wissen,
  • für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Verwaltungen mehr Informationen über die Interessen der Bürgerschaft bringen, um die Planungen von Vorhaben zu erleichtern,
  • für die politischen Entscheidungsträger mehr Informationen über die Interessen in der Bevölkerung liefern zur Verbesserung ihrer Entscheidungsgrundlage,
  • die Zufriedenheit der beteiligten Bürgerinnen und Bürger mit den jeweiligen Planungsprozessen und -ergebnissen stärken und damit zu mehr Akzeptanz von Entscheidungen führen.

Ob Bürgerbeteiligungsverfahren diese Erwartungen tatsächlich erfüllen, wird selten gefragt. Deshalb steht diese Frage im Fokus des folgenden Beitrags, bei dem es um die Wahrnehmung von Beteiligungswirkungen geht. Sie werden untersucht am Beispiel von 24 dialog-orientierten und direkt-demokratischen Beteiligungsverfahren in Baden-Württemberg. Dialog-orientierte Verfahren finden im Vorfeld politischer Entscheidungen statt. Sie bieten den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, ihre Interessen in Planungsprozesse einzubringen, wenngleich die Entscheidungskompetenzen bei den gewählten Vertretern bleiben. Direkt-demokratische Beteiligungsverfahren eröffnen den Bürgerinnen und Bürger demgegenüber die Möglichkeit, unmittelbar über Sachfragen zu entscheiden.

Den Kurzbericht zum Projekt mit den ersten Ergebnissen finden Sie hier.

Weitere Veröffentlichungen: Vetter, Angelika/Geyer, Saskia/Eith, Ulrich 2015: Wirkungen von Bürgerbeteiligung, in: Baden-Württemberg Stiftung (Hrsg.): Demokratie-Monitoring Baden-Württemberg 2013/2014. Studien zur Demokratie und Partizipation. Wiesbaden: VS Springer (im Erscheinen).

Das Projekt „Wirkungen lokaler Bürgerbeteiligung“ wurde im Rahmen des Demokratie-Monitorings Baden-Württemberg 2014 durchgeführt. Das Forschungs-Programm „Demokratie-Monitoring“ ist wiederum Teil des Gesamtprogramms „Bürgerbeteiligung und Zivilgesellschaft“ der Baden-Württemberg Stiftung, welches von den Universitäten Mannheim, Tübingen, Stuttgart und Freiburg im Auftrag der Baden-Württemberg Stiftung durchgeführt und finanziert wurde.